Olaf Müller: Beteiligung und Teilhabe der Bürger*innen auch digital gewährleisten

Zum Jahresbericht 2021 des Thüringer Bürgerbeauftragten erklärt Olaf Müller, petitionspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich danke Herrn Dr. Herzberg für den jährlichen Bericht zur Bürger*innenbeteiligung in Thüringen. Das Motto ‚Mut zum Dialog‘ wollen wir gern auch weitgefasster verstehen, ob im Bereich der öffentlichen Verwaltung oder im politischen Alltag.

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Geflüchtetenversorgung erfordert schnellen Nachtragshaushalt

Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine befinden sich schon etwa 1,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Vereinten Nationen sprechen von der am schnellsten wachsenden Fluchtbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg.  Dazu erklärt Olaf Müller, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

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Rechnungshof bestätigt Kritik an Globaler Minderausgabe

Zur Kritik des Rechnungshofs an der geplanten Globalen Minderausgabe von 330 Mio. Euro im Haushalt 2022 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Müller:

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Olaf Müller: Alternativen für Gewerbegebiete auf der „Grünen Wiese“ suchen

Im Ergebnis der Beratung des Petitionsausschusses zum geplanten Urbicher Technologie- und Gewerbepark erklärt Olaf Müller, petitionspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

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Olaf Müller: Regelstudienzeit und Langzeitstudiengebühren weiterhin aussetzen

Die aktuelle pandemische Lage trifft auch die Hochschulen und die Studierenden im besonderen Maße. Daher fordert Olaf Müller, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eine erneute pauschale Aussetzung der Regelstudienzeit und der Langzeitstudiengebühren.

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Tarifabschluss für Beschäftigte der Länder soll auf Beamte übertragen werden

Der jüngste Tarifabschluss für Beschäftigte der Länder soll nach dem Willen der rot-rot-grünen Koalition im Thüringer Landtag auf die Beamten übertragen werden. Damit insbesondere die einmalige Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1.300 Euro auch für Beamte rechtzeitig steuerfrei ausgezahlt werden kann, soll noch im Dezember ein Gesetzentwurf zur Anpassung des Besoldungsgesetzes in den Thüringer Landtag eingebracht werden.

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Olaf Müller: Müssen als Politik die Verantwortung für Umsatzausfälle tragen

Durch die Absage aller Weihnachtsmärkte in Thüringen kommen auf die Schausteller*innen und Budenbesitzer*innen erhebliche Umsatzausfälle zu. Die Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen wird sich für die Betroffenen mit einer schnellen und unbürokratischen Soforthilfe im Landtag einsetzen.  

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Olaf Müller: Arbeitsplätze erhalten - Kein Aufweichen der Beschäftigungsgarantien bei Opel Eisenach

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich gemeinsam mit seinen Koalitionspartnern an die Seite der Beschäftigten des Opel-Werkes in Eisenach und hat zur Entscheidung des Mutterkonzerns Stellantis, Kurzarbeit bis Ende des Jahres zu beantragen, eine Aktuelle Stunde für die kommende Plenarsitzung eingereicht.

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Angriff auf das Grüne Büro in Meiningen

Das Abgeordnetenbüro des Bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Olaf Müller wurde in der Nacht vom Dienstag zum Mittwoch Ziel eines Angriffs. Der oder die Täter warfen eine der Büroscheiben im Grünen Büro in der Meininger Ernestinerstraße ein. Außer der Fensterscheibe gab es glücklicherweise keine weiteren Beschädigungen.

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Haushaltsrechnung zeigt: Investitionen konnten coronabedingt vielfach nicht getätigt werden

Dazu der finanzpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Müller: „Um die 100 Mio. Euro schnell an die betreffenden Bereiche ausreichen zu können, wäre eine einmalige Aufstockung des Corona-Sondervermögens möglich. Die Landesregierung könnte dann sofort auf die zusätzlichen Finanzmittel zugreifen.

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Olaf Müller: Wir unterstützen die Thüringer Studierenden mit mehr Regelstudienzeit und dem Wegfall der Langzeitstudiengebühren

Heute hat der Landtag das Zweite Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verabschiedet. Mit dem Gesetz werden endlich die Belange der Studierenden, die bisher in der Pandemie maßgeblich außen vor waren, systematisch und dauerhaft berücksichtigt. Olaf Müller, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu:  

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Zukunft liegt in umweltfreundlicher Mobilität

Olaf Müller: Transformation in der Automobilindustrie hin zu mehr Klimaschutz

Die Koalitionsfraktionen und die CDU haben sich nach zähen Verhandlungen auf einen gemeinsamen Antrag zur Zukunft der Automobilindustrie geeinigt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Müller:

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Bausewein spielt Russisch Roulette mit den Menschen

Den Vorschlag des Erfurter Oberbürgermeisters, Andreas Bausewein, in Erfurt ein sog. Experiment zu starten und für zwei Tage die Geschäfte in der Innenstadt zu öffnen, bewerten Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie der wirtschaftspolitische Sprecher Olaf Müller als blanken Populismus.
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Keine weiteren Subventionen für den Flughafen Erfurt-Weimar

Laut einer heutigen dpa-Meldung haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, zwölf Verkehrsflughäfen in Deutschland mit finanziellen Zuschüssen zu unterstützen. Der Bund stellt dafür 200 Millionen Euro bereit. Bedingung ist, dass das jeweilige Bundesland einen Zuschuss in gleicher Höhe zusagt. Auch der Flughafen Erfurt-Weimar steht auf der Liste der begünstigten Flughäfen.

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen lehnt weitere staatliche Subventionen für den Flughafen Erfurt-Weimar grundsätzlich ab. Da die Gelder des Bundes nach Kenntnis der Landtagsfraktion nicht ein Mehr an Unterstützung für den Flughafen bedeuten, sondern eine Entlastung für den Zuschuss aus dem Landeshaushalt, wirbt sie dafür, die eingesparten Gelder für den notwendigen Strukturwandel zu nutzen.

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Olaf Müller: Wenn das Ministerium unsere Ideen übernimmt, wäre es schön, wenn sie es richtigmachen.

Die gestern vom Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft angekündigten Unterstützungsmaßnahmen für Studierende in Thüringen treffen bei Olaf Müller, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, prinzipiell auf Zustimmung:   Mehr »

Auszahlung der Wirtschaftshilfen Aufgabe des Bundes, nicht der Landesregierung

Zur Forderung der CDU-Landtagsfraktion, Thüringen müsste bei den Wirtschaftshilfen in Vorleistung gehen, weil die Bearbeitung durch den Bund zu schleppend verlaufe, sagt Olaf Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bündnisgrünen Landtagsfraktion:   Mehr »

Corona-Semester dürfen nicht zum Nachteil werden

Die Auswirkungen der pandemischen Lage trifft auch die Hochschulen und den Wissenschaftsbetrieb im besonderen Maße. „Wir wissen, dass in dieser besonderen Zeit viel Augenmaß gefragt ist. Das Sommersemester darf weder zum Nachteil für die Studierenden noch für Mitarbeiter*innen oder Dozierende werden“, erklärt Olaf Müller, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. Dies erfordere von allen Beteiligten viel Wohlwollen und Flexibilität.   Mehr »

Wissenschaft zukunftssicher und verantwortungsvoll aufstellen

„Im Hochschulbereich kann Thüringen auf ein Jubiläum zurückblicken: die Gründung der ältesten und der jüngsten Universität Deutschlands. Es ist allen klar, dass Wissenschaft ins Zentrum der Gesellschaft gehört. Deshalb war es uns wichtig, diesen Bereich für den nächsten Haushalt zu stärken“, erklärt Olaf Müller, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN.   Mehr »

Meisterbonus und Meistergründungsprämie kommen mit dem Haushalt 21

In den heutigen Fraktionssitzungen haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, LINKE, SPD und CDU auf eine Meistergründungsprämie sowie einen Meisterbonus ab dem kommenden Jahr geeinigt. Dazu erklärt Olaf Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion:    Mehr »

Gastronom*innen schnellstmöglich auskömmlich entschädigen

Zum heutigen Eilantrag der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag "Öffnung der Gastronomie bei gegebenen Infektionsschutz berücksichtigen" erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Olaf Müller:

„Die Gastronomie ist trotz dem Vorliegen von Infektionsschutzkonzepten und einem fehlenden Nachweis, dass sich in Restaurants besondere Infektionsherde befinden, mit den jetzigen Verordnungen in eine Zwangspause geschickt worden. Gerade für diejenigen Unternehmer*innen, die viel in den Schutz der Gäste und umfangreiche Hygienekonzepte investiert hatten, fühlt sich die Schließung als ungerecht an, während Kirchen, Einkaufcenter und Friseure weiter öffnen dürfen.“    Mehr »

Erfurter Flughafen auf lange Sicht defizitär

Zu den Aussagen des neuen Interims-Geschäftsführers des Erfurter Flughafens, Gerd Stöwer, meint Olaf Müller, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:    Mehr »

Den medizinischen und pharmazeutischen Nachwuchs in Thüringen sichern

Im heutigen Plenum (02.Oktober 2020) wurde über die Sicherstellung des medizinisch, pharmazeutischen Nachwuchses in Thüringen debattiert. Die regierungstragenden Fraktionen haben sich zusammen mit der CDU sowie der FDP auf ein Maßnahmepapier geeinigt, das im heutigen Plenum beschlossen wurde.   Mehr »

Symbolischer Protest von Abgeordneten des Thüringer Landtags gegen Rassismus

Zum symbolischen Protest von Abgeordneten des Thüringer Landtags gegen Rassismus geben die Sprecher*innen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und B90/Die Grünen zur Kenntnis:

"George Floyd, der durch einen Polizeibeamten in Minneapolis getötet wurde, ist eines von vielen schwarzen Opfern rassistischer Gewalt in den USA. Die Bilder seines Martyriums haben uns alle betroffen gemacht. Wir fühlen mit seinen Angehörigen und Freunden. Und wir fühlen mit den Abertausenden Menschen, die seit Tagen gegen Rassismus und polizeiliche Willkür in den USA friedlich protestieren", so die an der Aktion beteiligten Abgeordneten, die mit schwarzen T-Shirts und dem Aufdruck "Rassismus tötet" im Landtag erschienen sind.    Mehr »

Auswirkungen der Pandemie auf den Hochschulbetrieb

In der heutigen Plenarsitzung des Thüringer Landtages wurde das Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie eingebracht. „Die Auswirkungen der aktuellen Lage treffen auch die Hochschulen und den Wissenschaftsbetrieb im besonderen Maße. Mit dem vorliegenden Gesetz wollen wir Regelungen treffen, die die Hochschulen befähigen schnelle Lösungen umzusetzen, bei gleichzeitiger Berücksichtigung demokratischer Teilhaberechte“, erklärt Olaf Müller, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag.    Mehr »

Olaf Müller: “Spare in der Zeit, dann hast du in der Not“

Zur Haushaltsrechnung 2019 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Olaf Müller: „Das gute Wirtschaften mit dem perfekten Dreiklang aus Investieren, Tilgen und Sparen der letzten Jahre zahlt sich in der aktuellen Notsituation voll aus.“
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Grüne Fraktion wählt Fraktionsvorstand neu

Nachdem die Abgeordneten Anja Siegesmund und Dirk Adams gestern ihr Landtagsmandat niedergelegt haben, kam die Fraktion am heutigen Mittwoch zur Wahl des Fraktionsvorstandes zusammen. Mit dabei nun auch unsere neuen Abgeordneten Babett Pfefferlein und Laura Wahl, die wir herzlich in unserer Fraktion begrüßt haben.   Mehr »

Optimistisch das die Sanierung gelingt - Olaf Müller zur Zukunft der Kahlaer Porzellanmanufaktur

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von Bündnis90 / Die Grünen ist trotz des Insolvenzantrags der Kahlaer Porzellanmanufaktur optimistisch, dass die Sanierung gelingen kann.

„Kahlaer Porzellan ist und bleibt ein Aushängeschild für die Thüringer Tischkultur“, ist sich der Abgeordnete sicher.    Mehr »

Olaf Müller zur Diskussion um die Einführung einer Meistergrundüngsprämie in Thüringen

Der wirtschaftspolitische Sprecher Olaf Müller zur Diskussion um die Einführung einer Meistergrundüngsprämie in Thüringen im Plenum am 06. März 2020:   Mehr »

Grüne Fraktion macht auf mangelnde Wertschätzung und unfaire Verteilung von Fürsorgearbeit aufmerksam

Am 29. Februar findet alle vier Jahre der ‘Equal Care Day‘ statt. Er ist damit die meiste Zeit ebenso unsichtbar wie die Care-Arbeit, die oft nicht wahrgenommen und nicht bezahlt wird. Die Initiative ‘Equal Care Day‘ will darauf aufmerksam machen, dass Sorgearbeit in die Berechnung von Wertschöpfungsketten einbezogen werden muss.    Mehr »

Rede im Plenum am 29.01. zum Thema: Institutionelle Förderung von Geburtshäusern und hebammengeführten Praxen schnell einführen

Geburtshäuser und hebammengeführte Praxen sorgen für eine selbstbestimmte Schwangerschaft und Entbindung. Für ihre Förderung und Unterstützung setzen wir als Grüne uns deshalb schon seit Jahren ein. Unser gesundheitspolitischer Sprecher Olaf Müller plädiert im Plenum für eine schnelle Umsetzung der institutionellen Förderung.   Mehr »

Olaf Müller: Es braucht mehr Vertrauen in das Organspendewesen

Heute hat der Deutsche Bundestag gegen die Einführung einer Widerspruchslösung für Organspenden gestimmt. Dazu erklärt Olaf Müller, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die Zahl der Organspenden ist rückläufig. Das ist die Realität und muss uns zu Denken geben. Also brauchen wir dringend Maßnahmen, um die Bereitschaft zur Organspende zu erhöhen. Denn Organspenden rettet Leben. Die heutige Entscheidung im Bundestag stärkt die Entscheidungsbereitschaft zur Organspende und respektiert zugleich die individuelle Selbstbestimmung“, so der Gesundheitspolitiker.    Mehr »

Bündnisgrüne Landtagsfraktion im Gespräch mit Opel-Betriebsrat

Am Rande der Neujahrsklausurtagung hat sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Betriebsratsvorsitzenden von Opel Eisenach, Bernd Lösche, zu einem Gespräch getroffen. Thematisiert wurden dabei der Transformationsprozess in der Automobilindustrie vom Verbrennungsmotor zur Elektromobilität, die Digitalisierung und die Zukunftsaussichten des Opel-Werks nach den Fusionsankündigungen des französischen Mutterkonzerns PSA mit dem italienisch-amerikanischen Automobilbauer Fiat-Chrysler.    Mehr »

Kassenärztliche Versorgung in Thüringen über die Feiertage gesichert

Die Zeit der Weihnachts- und Jahreswechselfeiertage naht, die Freude auf das Zusammensein mit Freunden und Familie steigt. Nicht nur die Büros, Geschäfte und Fabriken haben weitestgehend geschlossen, auch viele Arztpraxen sind im wohlverdienten Urlaub. Aber was, wenn über die Feiertage doch jemand krank wird? Dazu macht Olaf Müller, gesundheitspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen, deutlich:

 

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