Die gestern vom Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft angekündigten Unterstützungsmaßnahmen für Studierende in Thüringen treffen bei Olaf Müller, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, prinzipiell auf Zustimmung: „Es freut uns natürlich immer, wenn unsere Vorschläge in die Ideen- und Entscheidungswelt des Ministeriums einfließen. Dennoch hätten wir uns eine Einladung zu einem gemeinsamen Gespräch dazu gewünscht, um eventuelle Fallstricke auszubessern. Wir können das aber auch gerne ganz transparent über die öffentliche Kommunikation gestalten“, kommentiert Olaf Müller das Vorgehen des Ministeriums. 

„Wir geben an dieser Stelle Herrn Tiefensee gerne noch den Gedanken mit, dass eine Verknüpfung an einen Bafög-Bescheid dem Sinn des Unterstützungsprogramms in Teilen zuwiderläuft. Das Programm soll ja auf die Zeit abzielen, in der Studierende aus Bedarfsgemeinschaften eben noch keinen BAföG-Bescheid und damit auch noch keine Zahlungen erhalten. Genau diese Überbrückungszeit birgt die finanzielle Schwierigkeit. Mit dem Vorschlag des Ministeriums wird dies in keiner Weise berücksichtigt. Und auch der Vorschlag des Kollegen Christian Schaft bezüglich der Sozialdarlehen des Studierendenwerks wurde nicht als sinnvolle Maßnahme erkannt und übernommen“, erläutert Müller die Förderlücken.

Abschließend erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion: „Es freut uns, dass unsere Forderung nach einer pauschalen Regelstudienzeitverlängerung und auch das Aussetzen der Langzeitstudiengebühren vom Ministerium aufgegriffen wurden und umgesetzt werden sollen. Dennoch wäre, für das nächste Mal, ein Gespräch mit den wissenschaftspolitischen Koalitionssprecher*innen zielführender gewesen und hätte Missverständnisse im Vornerein klären können.“