Die Daten unserer Abgeordneten werden zeitnah entsprechend der Veränderung der Grund- und der Aufwandsentschädigungen mit Wirkung vom 1. Januar 2021 aktualisiert.

Die Leistungen an Abgeordnete regelt das Thüringer Abgeordnetengesetz (ThürAbgG).

Als Mitglieder des Thüringer Landtags erhalten wir nach § 5 Abs. 1 ThürAbgG jeweils eine monatliche Diät in Höhe von 6.020,18 Euro. Diese Grunddiät ist voll zu versteuern und wird nicht durch ein 13. Monatsgehalt oder Sonderzahlungen ergänzt. Darüber hinaus wird uns nach § 6 Abs. 2 ThürAbgG eine monatliche Kostenpauschale gezahlt, die sich wie folgt zusammensetzt:

• allgemeine Kosten, insbesondere für die Betreuung des Wahlkreises (z. B. Bürokosten, Porto, Telefon und Sonstiges) in Höhe von 1.359,43 Euro;

• Mehraufwendungen aus der Tätigkeit am Sitz des Landtags in Höhe von 424,84 Euro;

• Fahrten in Ausübung des Mandats bei einer Entfernung des Wohnortes oder eines von der/dem Abgeordneten zu benennenden Abgeordnetenbüros bis zum Sitz des Landtags

          - von bis zu 20 km in Höhe von 254,90 Euro,
          - von bis zu 40 km in Höhe von 424,84 Euro,
          - von bis zu 60 km in Höhe von 552,28 Euro,
          - von bis zu 80 km in Höhe von 679,71 Euro,
          - von bis zu 100 km in Höhe von 807,16 Euro,
          - von bis zu 120 km in Höhe von 934,61 Euro und
          - ab 120 km in Höhe von 1.062,09 Euro.

Entsprechend der Empfehlung der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen spenden wir monatlich einen Betrag von 15 Prozent der steuerpflichtigen Grundentschädigung einschließlich 15 Prozent der Zuschläge an die Landespartei. Zudem spenden wir alle regelmäßig an zivilgesellschaftliche Vereine und Verbände.

Je kindergeldberechtigtem Kind können vom Mandatsträgerbeitrag 200,- Euro pro Monat in Abzug gebracht werden.

Im Sinne einer ebenfalls gläsernen Fraktion finden Sie als Anhang die Rechnungslegung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag für das Jahr 2020 sowie die Bestätigung durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft.

Speziell für Olaf Müller bedeutet dies

Entschädigung:

• Abgeordnetendiät 6.020,18 Euro plus Kostenpauschale (2.442 Euro; Entfernung zu Wohnort und Abgeordnetenbüros bis zu > 60 km);
• privat krankenversichert nach § 20 Abs. 1 ThürAbgG (pauschaler Zuschuss zur Krankenversicherung, entspricht der Hälfte des Krankenversicherungsbeitrages); 388,- Euro
• Ich unterhalte zwei Abgeordnetenbüros in Saalfeld und Meiningen. Bei beiden finanziere ich die anfallende Miete einschließlich Nebenkosten und Versicherungen selbst.

Mitgliedschaften in Gremien und Vereinen auf Bundes-/Landes- und kommunaler Ebene:

• Vorstand Bundesverband Windenergie Thüringen
• Beirat Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen
• Beirat Thüringer Aufbaubank
• Mitglied BUND Thüringen e.V.
• Mitglied refugio e.V.
• Mitglied Arbeitskreis JenaPlanpädagogik e.V.
• Mitglied in der Ingenieurkammer Thüringen

Neben dem Mandat ausgeübte Berufe:

• Geschäftsführer der Gesellschaft für Geotechnik, Landschafts- und Umweltplanung mbH Jena (beratende Ingenieure)
• zu versteuerndes Einkommen: monatliche Stufe 1 (1.000 Euro - 3000 Euro)
• Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften:
  • GLU GmbH Jena, 75 v.H. der Stimmrechtsanteile
  • Solarstrom Meerane GbR Jena, 50 v.H. der Stimmrechtsanteile
  • Solarstrom Brahmenau-Naitschau GbR, 30 v.H. der Stimmrechtsanteile
  • KSM GbR Jena, 33,3 v.H. der Stimmrechtsanteile
  • Dr. Mann-Müller GbR Jena, 50 v.H. der Stimmrechtsanteile
  • Helioampere GmbH & Co. KG Jena, 50 v.H. der Stimmrechtsanteile
  • Solarstrom Lengefeld GmbH & Co. KG Jena, 25 v.H. der Stimmrechtsanteile
  • Solarstrom Kromsdorf GbR, Jena, 33,3 v.H. der Stimmrechtsanteile
  • Golle-Müller-Tietze GbR, Jena, 33,3 v.H. der Stimmrechtsanteile
  • Naturstrom Rohrsen GmbH &Co. KG, Rohrsen, 50 v.H. der Stimmrechtsanteile
  • mdp GmbH & Co. KG WP Eckolstädt KG, Oldenburg, 50 v.H. der Stimmrechtsanteile
  • Weserland Energie GmbH, Rohrsen, 50 v.H. der Stimmrechtsanteile
  • FeWo Albers Rügen Verwaltungs- und Vermittlungs-GmbH, 50 v.H. der Stimmrechte

Ehrenamt:

• Schulelternsprecher der JenaPlan-Schule Jena