Erklärung, weshalb die Grünen ihre Anmeldung zur Gegenkundgebung am 9. März in Jena nicht zurückzogen

07.03.16 –

Beim Kooperationsgespräch zwischen der Stadt Jena und den Anmeldern der Gegenkundgebungen zum 9. März waren auch Bündnis 90/Die Grünen vertreten. Olaf Müller, von dessen Jenaer Wahlkreisbüro die Anmeldung ausging, erklärte: „Die Auflagen, die die Stadt vorgaben, empfanden wir, ähnlich wie das ‚Läuft nicht‘-Bündnis, als äußerst unangemessen. Allerdings wählten wir schlussendlich einen anderen Weg, um der "'Alternative für Deutschland' am Mittwoch nicht das Feld zu überlassen und sich weiterhin auf das eigentliche Problem fokussieren zu können.“

Sobald die Auflage zur angemeldeten Gegenkundgebung eingeht, wird diese geprüft und gegebenenfalls an das Landesverwaltungsgericht gegeben, um rechtliche Schritte einzugehen und dies für zukünftige Kundgebungen jeglicher Art zu unterbinden.

Hintergrundinformationen
„Lauti“-Auflage bringt Fass zum Überlaufen: Bündnis „Läuft nicht!“ sagt Demos gegen AfD in Jena ab | otz.de