Zum aktuellen Stadtratsbeschluss besondere Tage und Orte zu schützen

23.09.16 –

"Den in dieser Woche gefassten Jenaer Stadtratsbeschluss, den geplanten Thügida-Marsch am 9. November zu verhindern, begrüße ich sehr", so Olaf Müller.
Es sollen die rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden, den Demonstrationszug nicht stattfinden zu lassen. Des Weiteren wurde die Landesregierung aufgefordert das Versammlungsrecht dahingehend zu ändern, besondere Orte und sensible historische Tage zu schützen.

Im Jahr 2016 hatten die Thügida-Anhänger bereits am 20. April und 17. August Märsche durch die Universitätsstadt organisiert. Beide Tage, so pflichteten sie bei, waren rein zufällige Daten und sollen nicht in Verbindung mit dem Geburtstag von Adolf Hitler und dem Todestag von Rudolf Hess zu tun gehabt haben. Da sie mit der Anmeldung zum 9. November nun bereits zum dritten Mal in Folge ein geschichtsträchtiges Datum, der Reichprogromnacht, wählten, wurde der Ton der Jenaer Bevölkerung lauter, solch Tage vor Nazi-Veranstaltungen schützen zu wollen.

"Das Anfang der Woche von der Stadt organisierte Bürgerforum wurde von Interessierten und Aktiven sehr gut wahrgenommen", bilanzierte Olaf Müller, der selbst vor Ort war, weiter. Bei diesem offenen Treffen der Polizei, der Stadtverwaltung und der Bevölkerung sollten Wege diskutiert werden, wie alle Beteiligten mit einer solchen Situation umgehen können und wie das weitere Vorgehen mit Thügida und Co. aussehen kann.

Beschlussvorlagen zur Stadtratssitzung | jena.de

Bild: Thügida-Stand auf dem Jenaer Marktplatz
Olaf Müller