31.01.17 –

Am Freitag stimmten Regierungsvertreter der EU-Staaten über die Anbauzulassung von drei gentechnisch veränderten Maissorten in der EU ab. Deutschland enthielt sich und insgesamt kam keine qualifizierte Mehrheit für ein Verbot oder eine Zulassung zustande. Sollten sich die Regierungsvertreter*innen in den Fachausschüssen auch in einer zweiten Abstimmungsrunde nicht auf ein Ergebnis einigen können, trifft die Europäische Kommission die Entscheidung. „Mit Drückeberger-Politik schiebt die Bundesregierung die unpopuläre Entscheidung an die EU-Kommission ab, die den Genmais am Ende zulassen muss, wenn nicht genügend Staaten dagegen votieren. Später wird es dann wieder heißen, an dieser ,EU-Entscheidung‘ könne man leider nichts ändern. Das ist unredlich, verantwortungslos und leistet EU-Verdrossenheit und Populismus Vorschub“, so Harald Ebner, Sprecher für Gentechnikpolitik in der Grünen Bundestagsfraktion. Bei der Abstimmung ging es um die Sorten MON810, 1507 und Bt11, die in der EU zwar zugelassen sind, gegen die in Deutschland aber ein Anbauverbot gilt. Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt gentechnisch veränderte Lebensmittel ab und Umweltministerin Barbara Hendricks fordert ein bundesweites Verbot von Gentechnik. „Sich in der Abstimmung nicht klar gegen Genmais zu stellen zeugt von wenig Rückgrat. Sollte dieser Mais tatsächlich in der Europäischen Union angebaut werden, wird Gentechnik über Kurz oder Lang auch in Deutschland Einzug halten“, warnt Olaf Müller.

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https://www.gruene-bundestag.de/themen/gentechnik/bundesregierung-haette-genmais-zulassung-verhindern-koennen-26-01-2017.html