08.10.2019

Haushalt und Finanzen

Getragen von der Überzeugung für mehr Generationengerechtigkeit haben wir begonnen, den Landeshaushalt aus der Schuldenfalle zu führen, so Olaf Müller Sprecher für Haushalt und Finanzen. Auf dem Weg zur Haushaltskonsolidierung wurden in dieser Legislatur keine neue Schulden aufgenommen und ausschließlich ausgeglichene Haushalte im Parlament beschlossen. "Wir haben es geschafft, mehr als eine Milliarde Euro an Altschulden zu tilgen, die uns die Vorgängerregierungen hinterlassen haben. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Thüringen konnten wir trotz Bevölkerungsrückgang auf unter 7.000 Euro senken. Die Rücklage, also die Spardose des Landes, haben wir gut gefüllt für die kommende Regierungszeit hinterlassen. Die Investitionsquote wurde auf hohem Niveau stabil gehalten. Wir haben sinnvolle Investitionsschwerpunkte bei Kinderbetreuung, Schulen und Bildung, Infrastruktur und Klimaschutz gesetzt. Der Nachhaltigkeit verpflichtet Mit dem Thüringer Nachhaltigkeitsmodell haben wir die Schuldentilgung sogar gesetzlich festgeschrieben. Das eröffnet uns zukünftig mehr finanzielle Spielräume, weil wir für weniger Schulden auch weniger Zinsen zahlen müssen. Das so eingesparte Geld kann dadurch besser in den Freistaat und die Menschen, die hier leben, investiert werden. Mit der Verwaltungsreform wurde die Grundlage für eine effektive und nachhaltige Umstrukturierung der Thüringer Behörden geschaffen. Zukünftig werden dadurch das Fachwissen gebündelt und Verwaltungsabläufe optimiert. Auch so werden Ausgaben für die Verwaltung reduziert und das Geld steht letztlich für sinnvolle Investitionen und die Menschen im Freistaat zur Verfügung."

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